Olaf Scholz fordert ein Pilotprojekt für den E-Euro

Scholz will nicht einfach mit dem Euro-Budget das Projekt starten, das er sich wünscht. Er will es auf Bundesebene umsetzen. “Wir müssen endlich wirklich schnell etwas tun”, sagt Scholz in einem am Montag veröffentlichten Interview. Eine europäische Plattform für Elektroautos sei “der richtige Weg”.

Der oberste Finanzbeamte im deutschen Bundesfinanzministerium, Olaf Scholz, fordert ein Testprojekt zu einem elektronischen Geld auf Bundesebene. Scholz sagte im Interview mit dem stern, dass die Bundesregierung das Projekt auch als Bestandteil der europäischen E-Geld-Richtlinie auswerten sollte und das Bundesfinanzministerium die entsprechenden Anforderungen bei den Zentralbanken erkunden werde.

Deutschland und Frankreich wollen noch in diesem Jahr ein e-Euro-Pilotprojekt starten. Währenddessen nimmt das CBDC hinter verschlossenen Türen immer konkretere Formen an. Die EZB plant, noch in diesem Jahr ein Pilotprojekt für den digitalen Euro zu starten. Das forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch am Rande eines Treffens mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire. Beide Länder rufen daher zum Aktivismus in der Frage der europäischen CBDCs auf. Scholz betonte, dass der e-Euro die internationale Rolle der Währung stärken könnte, indem er ein Gegengewicht zu privatwirtschaftlichen Kryptowährungen bildet. Europa müsse auf jeden Fall eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung einnehmen, so der SPD-Kanzlerkandidat. Zudem hat der Bundesfinanzminister deutlich gemacht, dass die Einführung des digitalen Euro nur eine Ergänzung zum Bargeld sein soll. Scholz vertritt damit die gleiche Position wie Christine Lagarde. Der EZB-Chef hatte zuvor in einem Interview mit Bloomberg vorausgesagt, dass die Zustimmung zur Einführung des E-Euros innerhalb von vier Jahren erreicht werden könnte. Doch der aktuelle Vorstoß von Scholz und Le Maire könnte diese Entwicklung beschleunigen, denn wie das Handelsblatt berichtet, nimmt der CBDC hinter verschlossenen Türen bereits konkrete Formen an. In diesem Zusammenhang ist beabsichtigt, auf eine einfachere Version des elektronischen Euro hinzuarbeiten. Er sollte nicht elektronischer Euro, sondern digitaler Euro genannt werden. Die Blockchain-Technologie, die mehrfach mit dem prestigeträchtigen Projekt in Verbindung gebracht wurde, hat keine Rolle gespielt. Stattdessen setzen sie auf das italienische Echtzeit-Übersetzungssystem TIPS. Es muss jedoch erneut aufgerüstet werden, um digital zu werden. Wir sprechen auch von einer Obergrenze. Nach diesem Prinzip sollten die Bürger nicht mehr als 3 000 elektronische Euro in ihrem Portemonnaie haben. Ziel ist es zu verhindern, dass das Bankensystem durch Kundeneinlagen geschwächt wird. Wenn jemand den Maximalbetrag überschreitet, wird der überschüssige Betrag auf das Konto der betreffenden Person eingezahlt. Bei vielen Banken wird noch überlegt, wie man verhindern kann, dass Menschen ihre Geldbörsen öffnen.

Dies sind die Euro-Rechte der EU-Bürger

Die Ergebnisse der EZB-Studie, die Mitte April veröffentlicht werden soll, werden bei der Entscheidungsfindung zweifellos eine Rolle spielen. In diesem Dokument hat die Zentralbank die Bürger Europas gebeten, ihre Wünsche und Vorstellungen zum digitalen Euro zu äußern. Abgesehen von grundlegenden Fragen wie Datenschutz und Sicherheit haben viele für eine Integration in das bestehende Finanz- und Zahlungssystem plädiert, mit strengen Kontrollen und einer Lizenzierung der Intermediäre, um Datenmissbrauch und Sicherheitsprobleme zu verhindern und die Verbraucher zu schützen. Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit sich die derzeit kursierenden Gerüchte bestätigen werden. Der EZB-Rat beabsichtigt, im Juli eine Entscheidung über die relevanten Kernpunkte zu treffen.

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